Nachstehend wird versucht, einen Überblick zu geben über die Problematik, wann ein Tierarzt für Fehler haften muss. Entscheidend sind stets die Umstände des Einzelfalls und deren Nachweisbarkeit Die Ausführungen hier können und wollen kompetenten Rechtsrat für den einzelnen Tierhalter nicht ersetzen, sondern sollen lediglich Denkanstöße bieten, um rechtzeitigen Rechtsrat einzuholen.

Die Haftung von Tierärzten ist ein weites Feld. Am bekanntesten sind fehlerhafte Ankaufs- bzw. Verkaufsuntersuchungen, missglückte Operationen, Fehldiagnosen und Falschbehandlungen.

An dieser Stelle bleibt die Haftung bezüglich Ankaufs- bzw. Verkaufsuntersuchungen aus Platzgründen ausgespart.

Am problematischsten bei der Tierarzthaftung ist der Nachweis, dass der Tierarzt einen Fehler gemacht hat und dass sich dieser Fehler schadenstiftend auswirkte. Erschöpfend lässt sich dazu nicht Stellung nehmen, da jede tierärztliche Behandlung anders verläuft und alle Details einzeln gewürdigt werden müssen. Letztendlich muss dem Tierarzt in einem Gutachten sein Fehler und dessen Auswirkung unter weitestgehendem Ausschluss anderer möglicher Ursachen für den Schaden nachgewiesen werden.

Über Risiken aufklären

Zunächst obliegt dem Tierarzt die Pflicht, den Eigentümer des Hundes über das mit dem Eingriff verbundene Risiko ordnungsgemäß aufzuklären: der Eigentümer hat nämlich als Einziger das Recht, Eingriffe in den Körper des Tieres zu erlauben. Eine Verpflichtung des Tierarztes, unaufgefordert über alle Risiken einer Operation aufzuklären, besteht jedoch nicht (OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.08.1980, 6 U 232/79). Die Richter am Bundesgerichtshof (Urteil vom 18.3.1980, AZ: VI ZR 39/79) meinten dazu, auf die Pflicht des Tierarztes, den Auftraggeber über die Gefahren einer Operation aufzuklären, sind die Grundsätze über die ärztliche Aufklärungspflicht in der Humanmedizin nicht anwendbar.

Falsch behandelt

Der Vertrag über eine Operation, eine Untersuchung oder einen bestimmten Behandlungsschritt an einem Tier ist ein Werkvertrag (OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.08.1980, 6 U 232/79). Daher schuldet der Tierarzt hier einen Erfolg. Nach anderer Ansicht (insb. aus der Literatur, der sich die Tierärztevereinigungen selbstverständlich anschließen) liegt hier jedoch nur ein Dienstvertrag vor, so dass der Tierarzt nur die sachverständige Durchführung, nicht jedoch einen Heilerfolg schuldet. Eine einheitliche Linie ist hier noch nicht gefunden, zumal es auch Zwischenstufen und Ausnahmen mit Rückausnahmen in der Literaturmeinung gibt. Kriterium ist in der Regel, wie konkret der Auftrag war und wie sicher der Erfolg einer Maßnahme ist, ob hier die ärztliche Kunst oder eine handwerkliche Fähigkeit entscheidend ist.

Schadensersatzansprüche können entstehen, wenn ein Eingriff nicht medizinisch indiziert ist, wenn der Tierarzt nicht die sicherste und risikoärmste Vorgehensweise gewählt hat oder wenn der Eingriff nicht lege artis, also nach den anerkannten Regeln der medizinischen Lehre und Praxis, durchgeführt worden ist. Allerdings kann es dem operierenden Tierarzt nicht als pflichtwidriges Verhalten angelastet werden, wenn er unter mehreren Behandlungsmöglichkeiten eine bestimmte, eventuell risikoreichere Methode wählt, sofern er sie lege artis ausführt.

Trotz enormer Fortschritte in der Medizin sind auch die heutigen Narkoseverfahren nicht frei von Risiken. Deshalb muss der Tierarzt den Tiereigentümer über die Gefahren bei der Narkose besonders aufklären und seine Einwilligung einholen. Ergeben sich durch die Untersuchung des Hundes vor der Narkose Befunde, die auf ein spezielles Narkoserisiko hinweisen, muss der Tierarzt seine Aufklärung auf dieses besondere Risiko ausdehnen.

So hat der Tierarzt bei einer Infusion zu beachten, dass er das erfolgversprechendste und risikoärmste Verfahren wählt. Bei gleicher Wirksamkeit muss er das Medikament in einer ungefährlicheren Weise zuführen. Will der Tierarzt, obwohl keine strenge Indikation vorliegt, eine intravenöse Injektion durchführen, muss er den Hundeeigentümer extra aufklären und seine Einwilligung einholen.

Für Zwischenfälle muss der Tierarzt eine Notfallapotheke griffbereit haben. Nach Beendigung der intravenösen Behandlung darf der Tierarzt den Hund nicht sofort verlassen, sondern muss ihn zumindest einige Minuten lang beobachten (OLG Frankfurt, 8 U 43/85).

Ein Tierarzt kann jedoch nicht für alles verantwortlich gemacht werden. Geht ein Tier, dem wegen Erkrankung der Atmungsorgane eine entsprechende Spritze verabreicht wurde, auf Grund einer Unverträglichkeitsreaktion an einem anaphylaktischen Schock ein, trifft den behandelnden Tierarzt hierfür keine Verantwortung (OLG Oldenburg, Urteil v. 13.05.1997). Zudem muss sichergestellt sein, dass nicht andere, durch den Tierarzt nicht beeinflussbare Faktoren, den Schaden hervorgerufen haben.

Beseitigung von Mängeln

Im Fall eines Mangels – dessen Vorliegen sich nach dem anzuwendenden Maßstab des Werk- oder Dienstvertragsrechts richtet – muss der Eigentümer vom Tierarzt zunächst die Mängelbeseitigung verlangen.

Hierfür sollte man eine Frist setzen und androhen, dass nach fruchtlosem Fristablauf die Nacherfüllung abgelehnt wird. Wie lange die Frist sein muss, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Dringende Korrekturen sind sofort vorzunehmen. In Notfällen kann daher auch auf eine Fristsetzung verzichtet werden.

Nun ist zum Einen bei so manchem Operationsfehler nicht mehr viel zu retten. Zum Anderen verliert der Eigentümer bei einem solchen einschneidenden Fehler schnell jegliches Vertrauen in das Können des Tierarztes. In gravierenden Fällen kann deswegen davon ausgegangen werden, dass besondere Umstände im Sinne des Gesetzes vorliegen, die den sofortigen, also ohne vorherige Fristsetzung möglichen Rücktritt bzw. die sofortige Minderung rechtfertigen. Andererseits kann in einem solchen Fall manchmal eine weitere Operation den Mangel beheben oder abmildern, wenn sich das Tier noch in der Tierklinik befindet und ihm schnell geholfen werden kann, ohne es erst noch wo anders hin transportieren zu müssen.

Alle Nachbesserungen hat der Eigentümer aber nicht zu bezahlen. Der Eigentümer bezahlt lediglich die Maßnahme, die er in Auftrag gegeben hat. Der zusätzliche Aufwand geht zu Lasten des Tierarztes, der die Schlechtleistung erbrachte.

Wenn der Tierarzt innerhalb der gesetzten Frist den Mangel nicht behoben hat, kann der Eigentümer die Mangelbeseitigung nach Fristablauf ablehnen und einen anderen Tierarzt beauftragen. Die dadurch entstehenden Kosten kann der Eigentümer von dem verursachenden Tierarzt zurückverlangen.

Keine Haftung besteht hinsichtlich der Unterhaltskosten während der Genesung sowie für die „entgangene Lebensfreude“ des Eigentümers, weil er mit seinem Hund nicht spazieren gehen konnte. Die Rechtsprechung sieht in den Unterhaltskosten sogenannte „Sowieso- /Ehdo-Kosten“, die in jedem Fall entstanden wären (im Dialekt „eh do“ wären), unabhängig davon, ob das Tier gesund oder krank ist. Der Eigentümer hätte das Tier in jedem Fall unterhalten müssen.

“Nutzungsausfall” nicht privat

Hinsichtlich des Nutzungsausfalles stellt die Rechtsprechung darauf ab, ob es sich um Sachen handelt, auf deren ständige Verfügbarkeit der Berechtigte für die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung typischerweise angewiesen ist. Ist das der Fall, besteht ein erstattungsfähiger Vermögensschaden. Das bedeutet, dass ein Verdienstausfallschaden bei einem beruflich genutzten Tier während der Krankheit zu erstatten ist, nicht jedoch der entgangene Spaß bei einem privat genutzten Hund.

Schaden ist zu ersetzen

Dem Eigentümer steht aus dem Vertragsverhältnis mit dem Tierarzt ein Anspruch zu auf Ersatz des entstandenen Schadens, zu dem es durch die fehlerhafte Behandlung des Hundes gekommen ist. Dazu gehören die Kosten für weitere tierärztliche Behandlung, Medikamente und Röntgenaufnahmen.

Wenn es nach einer Behandlung durch den Tierarzt zu Schäden am Hund kommt, kann es geboten sein, die Ursachen der Schäden im gerichtlichen Verfahren von einen Sachverständigen in einem Gutachten aufklären zu lassen. Der Eigentümer muss nämlich beweisen, dass der Tierarzt seine Pflichten verletzt hat, was zu dem behaupteten Schaden führte.

Insgesamt gesehen geht die Haftung des Tierarztes beim Behandeln eines Hundes theoretisch sehr weit. Meistens ist sie nur durch Beweisprobleme beschränkt. Deshalb versuchen viele Tierärzte solche Unwägbarkeiten von vornherein auszuschließen, und zwar indem sie allgemeine Behandlungsbedingungen verwenden, in denen die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt wird.

Der Versuch, die Haftung für falsche therapeutische Maßnahmen am Tier zu begrenzen, ist nur allzu gut zu begreifen, wird jedoch vom BGH seit eh und je vereitelt.

Der Auftrag des Hunde-Eigentümers ist ja gerade auf eine fehlerfreie Behandlung gerichtet. Es kann aus diesem Grunde nicht zulässig sein, ausgerechnet durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) die Haftung für die geschuldete Hauptleistung auszuschließen. Deswegen gehen solche Versuche, die tierärztliche Haftung irgendwie zu begrenzen jedoch regelmäßig schief.

Vorgedruckte Verträge – auch Muster aus Zeitschriften – gelten nach ständiger Rechtsprechung des BGH immer als AGB, auch wenn der Verwender sich die Mühe gemacht hat, den Vertrag abzuschreiben.

Als Ausweg wird Tierärzten häufig empfohlen, durch Individualvereinbarungen die Haftung für die einfache Fahrlässigkeit auszuschließen oder doch zumindest zu begrenzen, da grundsätzlich derartige individuell gefasste Vereinbarungen auf Grund des Vorranggebotes auch von den Gerichten anerkannt werden. Das Problem an diesem Rat ist nur, dass der Weg zum Nachweis einer Individualvereinbarung derart schwierig ist, dass der Tierarzt voraus-sichtlich nicht beweisen kann, eine derartige Vereinbarung mit dem Auftraggeber geschlossen zu haben.

Nach ständiger Rechtsprechung wird hier nicht nur ein bloßes Verhandeln, vielmehr ein „zur Disposition stellen“ jeder einzelnen Vertragsklausel gefordert. Der Tierarzt wird außerdem nachzuweisen haben, dass es dem Auftraggeber möglich war, entscheidend auf Haftungsausschluss bzw. Haftungsbegrenzung Einfluss zu nehmen. Da dieses Hindernis auch nicht dadurch übersprungen werden kann, dass sich der Tierarzt durch einen (vorformulierten) Text bestätigen lässt, dass die Haftungsklausel individualvertraglich vereinbart wurde, wird eine solche Empfehlung meist nicht weiterhelfen.

Zudem ist eine Klausel, die ausgerechnet zentrale Vertragspflichten ausschließt, auch individualvertraglich nicht unbedingt zulässig. Unsicher ist ebenso, eine summenmäßige Begrenzung der Haftung zu vereinbaren, etwa auf die Höhe der Vermögensschadens-Haftpflichtversicherung im Rahmen der allgemeinen Haftungsbedingungen. Falls nämlich die Haftungssumme nicht dem regelmäßig zu erwartenden Schadensverlauf entspricht, führt auch solche Haftungsbegrenzung nach der ständigen Rechtsprechung des BGH nicht zum Ziel.

Soweit die Verjährungsfrist in den Allgemeinen Behandlungsbedingungen auf unter ein Jahr verkürzt wird, ist eine derartige Klausel unwirksam. Daher sind auch hier nicht viele Spielräume gegeben. Die wenigen vorhandenen kann der Tierarzt aber durchaus nutzen.

Eine Rechtsschutzversicherung kann die nicht unerheblichen Prozessrisiken, die durch die Notwendigkeit von Gutachten ggf. verschärft werden, abfedern.

Fragen zu diesem Beitrag beantwortet der Verfasser nur im Rahmen eines Mandates.

Frank Richter, Heidelberg
Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Frank Richter
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